Senatsvorlagen der Senatsverwaltung für Finanzen

Senatsdokumente der Senatsverwaltung für Finanzen von Berlin

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Vorlage zur Kenntnis über das Verfahren zur zweckmäßigen Verwendung für Lehr- und Lernmittel (Zwischenbericht)

Vorlage zur Kenntnis über das Verfahren zur zweckmäßigen Verwendung für Lehr- und Lernmittel (Zwischenbericht)

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Vorlage zur Kenntnis über den Bericht 2013 über die Beteiligungen des Landes Berlin an Unternehmen des privaten Rechts …

Vorlage zur Kenntnis über den Bericht 2013 über die Beteiligungen des Landes Berlin an Unternehmen des privaten Rechts und an bedeutenden Anstalten des öffentlichen Rechts für das Geschäftsjahr 2012

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Deutsch

Vorlage zur Kenntnis über die Nachweisung über die Verteilung der Mittel der Stiftung Deutsche Klassenlotterie Berlin f…

Vorlage zur Kenntnis über die Nachweisung über die Verteilung der Mittel der Stiftung Deutsche Klassenlotterie Berlin für das 4. Kalendervierteljahr 2013

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Deutsch

Mitteilung zur Kenntnis über den ehemaligen "Goebbels'schen Landsitz" am Bogensee vernünftig nutzen (9. Zwischenbericht)

Drucksachen Nr. 15/4377, 15/4494, 15/5253, 16/026, 16/0903, 16/1151, 16/1819, 16/2674, 16/3607 und 17/1156 - 9. Zwischenbericht

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Deutsch

Mitteilung zur Kenntnis über die Neuordnung der Rechtsbeziehungen zwischen Land Berlin und BIH-Gruppe

Mitteilung zur Kenntnis über die Neuordnung der Rechtsbeziehungen zwischen Land Berlin und BIH-Gruppe Drucksache Nr. 17/0580

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Mitteilung zur Kenntnis über den Frauenförderplan (Zwischenbericht)

Drucksachen Nr. 17/1400 (II.A.13) - Zwischenbericht

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Verfahren zur zweckmäßigen Verwendung für Lehr- und Lernmittel

Verfahren zur zweckmäßigen Verwendung für Lehr- und Lernmittel

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Deutsch

Vorlage - zur Beschlussfassung - über "Fortschrittsbericht „Aufbau Ost“ des Landes Berlin für das Jahr 2013"

Vorlage - zur Beschlussfassung - über "Fortschrittsbericht „Aufbau Ost“ des Landes Berlin für das Jahr 2013"

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Deutsch

Vorlage - zur Beschlussfassung - über nachträgliche Genehmigung der im Haushaltsjahr 2013 in Anspruch genommenen über- …

Vorlage - zur Beschlussfassung - über nachträgliche Genehmigung der im Haushaltsjahr 2013 in Anspruch genommenen über- und außerplanmäßigen Ausgaben und Verpflichtungsermächtigungen

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Deutsch

Vorlage - zur Beschlussfassung - über: Genehmigung der Geschäftsordnung für den Portfolioausschuss gemäß § 63

Vorlage - zur Beschlussfassung - über: Genehmigung der Geschäftsordnung für den Portfolioausschuss gemäß § 63

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Deutsch

Vorlage - zur Beschlussfassung - über die Haushalts- und Vermögensrechnung von Berlin für das Haushaltsjahr 2013

Vorlage - zur Beschlussfassung - über die Haushalts- und Vermögensrechnung von Berlin für das Haushaltsjahr 2013

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Deutsch

Mitteilung zur Kenntnisnahme über "Den ehemaligen "Goebbels'schen Landsitz" am Bogensee vernünftig nutzen" - 11. Zwisch…

Mitteilung zur Kenntnisnahme über "Den ehemaligen "Goebbels'schen Landsitz" am Bogensee vernünftig nutzen" - 11. Zwischenbericht -

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Deutsch

Vorlage zur Kenntnisnahme über die Stellungnahme des Senats und der Bezirksämter zum Jahresbericht 2014 des Rechnungsho…

Vorlage zur Kenntnisnahme über die Stellungnahme des Senats und der Bezirksämter zum Jahresbericht 2014 des Rechnungshofs über die Prüfung der Haushalts- und Wirtschaftsführung sowie der Haushaltsrechnung 2012 - Drs. Nr. 17/1635

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Mitteilung zur Kenntnisnahme über Wohnungsneubau, bezahlbares Wohnen und Liegenschaftspolitik

Mitteilung zur Kenntnisnahme über Wohnungsneubau, bezahlbares Wohnen und Liegenschaftspolitik

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Deutsch

Mitteilung zur Kenntnisnahme über Personalentwicklung und Wissenstransfer sichern

Mitteilung - zur Kenntnisnahme - über Personalentwicklung und Wissenstransfer sichern

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Mitteilung - zur Kenntnisnahme - über Aufgabenkritische Personalbedarfskonzepte für die gesamte Berliner Verwaltung

Mitteilung - zur Kenntnisnahme - über Aufgabenkritische Personalbedarfskonzepte für die gesamte Berliner Verwaltung

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Deutsch

Vorlage zur Kenntnisnahme des Senats von Berlin über den Stabilitätsbericht 2014 des Landes Berlin

Vorlage zur Kenntnisnahme des Senats von Berlin über den Stabilitätsbericht 2014 des Landes Berlin

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Deutsch

Vorlage zur Kenntnisnahme des Senats von Berlin über Sechsten Bericht des Landes Berlin zur Umsetzung des Sanierungspro…

Vorlage zur Kenntnisnahme des Senats von Berlin über Sechsten Bericht des Landes Berlin zur Umsetzung des Sanierungsprogramms 2012 bis 2016

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Deutsch

Vorlage zur Kenntnisnahme des Senats von Berlin über die Finanzplanung von Berlin 2014 bis 2018

Vorlage zur Kenntnisnahme des Senats von Berlin über die Finanzplanung von Berlin 2014 bis 2018

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Deutsch

Vorlage zur Beschlussfassung über die Änderung der Rechtsform der Berlinwasser Holding Aktiengesellschaft (BWH AG) in e…

Vorlage zur Beschlussfassung über die Änderung der Rechtsform der Berlinwasser Holding Aktiengesellschaft (BWH AG) in eine Gesellschaft mit beschränkter Haftung (BWH GmbH)

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Mitteilung zur Kenntnisnahme Neuordnung der Bund-Länder-Finanzbeziehungen gerecht und transparent gestalten

Mitteilung zur Kenntnisnahme Neuordnung der Bund-Länder-Finanzbeziehungen gerecht und transparent gestalten Senatsvorlage

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Vorlage zur Beschlussfassung über das Gesetz zur Änderung des Kirchensteuergesetzes und des Kirchenaustrittsgesetzes

Vorlage zur Beschlussfassung über das Gesetz zur Änderung des Kirchensteuergesetzes und des Kirchenaustrittsgesetzes Senatsverwaltung für Finanzen

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Deutsch

Vorlage zur Kenntnisnahme über Bericht 2014 über die Beteiligungen des Landes Berlin an Unternehmen des privaten Rechts…

Vorlage zur Kenntnisnahme über Bericht 2014 über die Beteiligungen des Landes Berlin an Unternehmen des privaten Rechts und an bedeutenden Anstalten des öffentlichen Rechts für das Ge-schäftsjahr 2013

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Vorlage zur Kenntnisnahme Zulassung Nebentätigkeit Sen Kollatz-Ahnen

Vorlage zur Kenntnisnahme Zulassung Nebentätigkeit Sen Kollatz-Ahnen

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Mitteilung zur Kenntnisnahme Neuordnung der Rechtsbeziehungen zwischen Land Berlin und BIH-Gruppe (8. Vierteljahresberi…

Mitteilung zur Kenntnisnahme Neuordnung der Rechtsbeziehungen zwischen Land Berlin und BIH-Gruppe (8. Vierteljahresbericht)

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Mitteilung zur Kenntnisnahme Neuordnung der Bund-Länder-Finanzbeziehungen gerecht und transparent gestalten

Mitteilung zur Kenntnisnahme Neuordnung der Bund-Länder-Finanzbeziehungen gerecht und transparent gestalten - Bericht

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Vorlage zur Kenntnisnahme über die im ersten Halbjahr 2014 zugelassenen über- und außerplanmäßigen Ausgaben und Verpfli…

Vorlage zur Kenntnisnahme über die im ersten Halbjahr 2014 zugelassenen über- und außerplanmäßigen Ausgaben und Verpflichtungsermächtigungen für die Hauptverwaltung und die Bezirke

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Vorlage zur Beschlussfassung Entwurf eines Gesetzes über die Feststellung eines Nachtrags zum Haushaltsplan von Berlin …

Vorlage zur Beschlussfassung Entwurf eines Gesetzes über die Feststellung eines Nachtrags zum Haushaltsplan von Berlin für das Haushaltsjahr 2015 (Nachtragshaushaltsgesetz 2015 – NHG 15)

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Vorlage zur Kenntnisnahmen Nachweisung über die Verteilung der Mittel der Stiftung Deutsche Klassenlotterie Berlin für …

Vorlage zur Kenntnisnahmen Nachweisung über die Verteilung der Mittel der Stiftung Deutsche Klassenlotterie Berlin für das 4. Kalendervierteljahr 2014

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Mitteilung zur Kenntnisnahme Bericht über die im Jahr 2014 vorgenommenen Außeneinstellungen in den Senatsverwaltungen u…

Mitteilung zur Kenntnisnahme Bericht über die im Jahr 2014 vorgenommenen Außeneinstellungen in den Senatsverwaltungen und den Bezirken

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Vorlage zur Kenntnisnahme über Konsolidierungsbericht 2014 des Landes Berlin

Vorlage zur Kenntnisnahme über Konsolidierungsbericht 2014 des Landes Berlin

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Deutsch

Vorlage zur Kenntnisnahme über vorgelegten Siebten Bericht des Landes Berlin zur Umsetzung des Sanierungsprogramms 2012…

Vorlage zur Kenntnisnahme über vorgelegten Siebten Bericht des Landes Berlin zur Umsetzung des Sanierungsprogramms 2012 bis 2016

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Mitteilung zur Kenntnisnahme über "Neuordnung der Rechtsbeziehungen zwischen Land Berlin und BIH-Gruppe" (10. Viertelja…

Mitteilung zur Kenntnisnahme über "Neuordnung der Rechtsbeziehungen zwischen Land Berlin und BIH-Gruppe" (10. Vierteljahresbericht, 1. Quartal 2015)

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Vorlage - zur Kenntnisnahme - gemäß Artikel 64 Abs. 3 der Verfassung von Berlin über die geänderte Verordnung über beso…

Vorlage - zur Kenntnisnahme - gemäß Artikel 64 Abs. 3 der Verfassung von Berlin über die geänderte Verordnung über besondere Zuständigkeitsregelungen im Bereich der Finanzverwaltung des Landes Berlin (Finanzämter-Zuständigkeitsverordnung – FÄZustVO)

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Vorlage - zur Beschlussfassung - über Gesetz über die Feststellung des Haushaltsplans von Berlin für die Haushalts-jahr…

Vorlage - zur Beschlussfassung - über Gesetz über die Feststellung des Haushaltsplans von Berlin für die Haushalts-jahre 2016 und 2017 (Haushaltsgesetz 2016/2017 - HG 16/17)

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Vorlage zur Kenntnisnahme - Fortschreibung des Personalbedarfskonzepts des Senats vom 14. Juli 2015

Vorlage zur Kenntnisnahme - Fortschreibung des Personalbedarfskonzepts des Senats vom 14. Juli 2015

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Vorlage - zur Kenntnisnahme - des Senats von Berlin über Verwaltungsvereinbarung zur Durchführung des Gesetzes zur Förd…

Vorlage - zur Kenntnisnahme - des Senats von Berlin über Verwaltungsvereinbarung zur Durchführung des Gesetzes zur Förderung von Investitionen finanzschwacher Kommunen (Kommunalinvestitionsförderungsgesetz – KInvFG)

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Vorlage - zur Kenntnisnahme - Finanzplanung von Berlin 2015 bis 2019

Vorlage - zur Kenntnisnahme - Finanzplanung von Berlin 2015 bis 2019

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Vorlage zur Beschlussfassung über nachträgliche Genehmigung der im Haushalts-jahr 2014 in Anspruch genommenen über- und…

Vorlage zur Beschlussfassung über nachträgliche Genehmigung der im Haushalts-jahr 2014 in Anspruch genommenen über- und außerplanmäßigen Ausgaben und Verpflichtungsermächtigungen für die Hauptverwaltung und für die Bezirke

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Mitteilung zur Kenntnisnahme über die Verwaltung von Bundes- und EU-Mitteln

Mitteilung zur Kenntnisnahme über die Verwaltung von Bundes- und EU-Mitteln

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Vorlage zur Beschlussfassung über die Haushalts- und Vermögensrechnung von Berlin für das Haushaltsjahr 2014

Vorlage zur Beschlussfassung über die Haushalts- und Vermögensrechnung von Berlin für das Haushaltsjahr 2014

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Vorlage zur Kenntnisnahme über den Stabilitätsbericht 2015 des Landes Berlin

Vorlage zur Kenntnisnahme über den Stabilitätsbericht 2015 des Landes Berlin

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Vorlage zur Kenntnisnahme über den Fortschrittsbericht „Aufbau Ost“ des Landes Berlin für das Jahr 2014

Vorlage zur Kenntnisnahme über den Fortschrittsbericht „Aufbau Ost“ des Landes Berlin für das Jahr 2014

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Vorlage zur Kenntnisnahme über vorgelegten Achten Bericht des Landes Berlin zur Umsetzung des Sanierungsprogramms 2012 …

Vorlage zur Kenntnisnahme über vorgelegten Achten Bericht des Landes Berlin zur Umsetzung des Sanierungsprogramms 2012 bis 2016

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Vorlage zur Kenntnisnahme über Stellungnahme des Senats zum Jahresbericht 2015 des Rechnungshofs

Vorlage zur Kenntnisnahme über Stellungnahme des Senats zum Jahresbericht 2015 des Rechnungshofs

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Vorlage zur Kenntnisnahme über den Abschluss eines Unternehmensvertrags zwischen dem Land Berlin und den Berliner Stadt…

Vorlage zur Kenntnisnahme über den Abschluss eines Unternehmensvertrags zwischen dem Land Berlin und den Berliner Stadtreinigungsbetrieben – Anstalt des öffentlichen Rechts

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Vorlage zur Kenntnisnahme Beteiligungsbericht 2015

Vorlage zur Kenntnisnahme Beteiligungsbericht 2015

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Mitteilung - zur Kenntnisnahme – Neuordnung der Rechtsbeziehungen zwischen Land Berlin und BIH-Gruppe (12. Vierteljahre…

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Vorlage zur Kenntnisnahme über die im ersten Halbjahr 2015 zugelassenen über- und außerplanmäßigen Ausgaben und Verpfli…

Vorlage zur Kenntnisnahme über die im ersten Halbjahr 2015 zugelassenen über- und außerplanmäßigen Ausgaben und Verpflichtungsermächtigungen für die Hauptverwaltung und die Bezirke

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Vorlage zur Kenntnisnahme gemäß Artikel 64 Abs. 3 der Verfassung von Berlin über die Verordnung über besondere Zuständi…

Vorlage zur Kenntnisnahme gemäß Artikel 64 Abs. 3 der Verfassung von Berlin über die Verordnung über besondere Zuständigkeitsregelungen im Bereich der Finanzverwaltung des Landes Berlin (Finanzämter-Zuständigkeitsverordnung – FÄZustVO)

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Vorlage - zur Kenntnisnahme - Nachweisung über die Verteilung der Mittel der Stiftung Deutsche Klassenlotterie Berlin f…

Vorlage - zur Kenntnisnahme - Nachweisung über die Verteilung der Mittel der Stiftung Deutsche Klassenlotterie Berlin für das 3. Kalendervierteljahr 2015

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Mitteilung - zur Kenntnisnahme - Berliner Initiative für Klima- und Umweltschutz (I): Atomenergie bleibt draußen, statt…

Mitteilung - zur Kenntnisnahme - Berliner Initiative für Klima- und Umweltschutz (I): Atomenergie bleibt draußen, stattdessen mehr Strom aus erneuerbaren Energien und Lieferverträge mit verpflichtender Energieeinsparung

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Mitteilung - zur Kenntnisnahme – über Bestand und Stand der Clusterung im Liegenschaftskataster der Landes- und bezirkl…

Mitteilung - zur Kenntnisnahme – über Bestand und Stand der Clusterung im Liegenschaftskataster der Landes- und bezirklichen Immobilien und Liegenschaften auf Grundlage der Ergebnisse der Portfolioanalyse

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Mitteilung - zur Kenntnisnahme – über Entwicklung der Personalkosten und der Vollzeit-Äquivalente 2015

Mitteilung - zur Kenntnisnahme – über Entwicklung der Personalkosten und der Vollzeit-Äquivalente 2015

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Vorlage zur Kenntnisnahme Nachweisung über die Verteilung der Mittel der Stiftung Deutsche Klassenlotterie Berlin für d…

Vorlage zur Kenntnisnahme Nachweisung über die Verteilung der Mittel der Stiftung Deutsche Klassenlotterie Berlin für das 4. Kalendervierteljahr 2015

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Mitteilung zur Kenntnisnahme über Besetzung von freien Stellen Beschluss des Abgeordnetenhauses zum Haushaltsplan

Mitteilung zur Kenntnisnahme über Besetzung von freien Stellen Beschluss des Abgeordnetenhauses zum Haushaltsplan Drucksache Nr. 17/2600 (II.A.22)

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Vorlage zur Kenntnisnahme des Senats von Berlin über den vorgelegten Neunten Bericht des Landes Berlin zur Umsetzung de…

Vorlage zur Kenntnisnahme des Senats von Berlin über den vorgelegten Neunten Bericht des Landes Berlin zur Umsetzung des Sanierungsprogramms 2012 bis 2016

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Vorlage zur Kenntnisnahme des Senats von Berlin über Konsolidierungsbericht 2015 des Landes Berlin

Vorlage zur Kenntnisnahme des Senats von Berlin über Konsolidierungsbericht 2015 des Landes Berlin

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Mitteilung zur Kenntnisnahme über Bestand und Stand der Clusterung im Liegenschaftskataster der Landes- und bezirkliche…

Mitteilung zur Kenntnisnahme über Bestand und Stand der Clusterung im Liegenschaftskataster der Landes- und bezirklichen Immobilien und Liegenschaften auf Grundlage der Ergebnisse der Portfolioanalyse per 31.03.2016

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Mitteilung zur Kenntnisnahme über „Bestand und Stand der Clusterung im Liegenschaftskataster der Landes- und bezirklich…

Mitteilung zur Kenntnisnahme über „Bestand und Stand der Clusterung im Liegenschaftskataster der Landes- und bezirklichen Immobilien und Liegenschaften auf Grundlage der Ergebnisse der Portfolioanalyse per 31.03.2016“ Drucksachen Nr. 17/2600 (II.A.28)

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Mitteilung zur Kenntnisnahme über „Bestand und Stand der Clusterung im Liegenschaftskataster der Landes- und bezirklich…

Mitteilung zur Kenntnisnahme über „Bestand und Stand der Clusterung im Liegenschaftskataster der Landes- und bezirklichen Immobilien und Liegenschaften auf Grundlage der Ergebnisse der Portfolioanalyse per 31.03.2016“ Drucksachen Nr. 17/2600 (II.A.28)

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Vorlage zur Beschlussfassung über das Gesetz über die Errichtung eines Sondervermögens für Daseinsvorsorge und nicht be…

Vorlage zur Beschlussfassung über das Gesetz über die Errichtung eines Sondervermögens für Daseinsvorsorge und nicht betriebsnotwendige Bestandsgrundstücke des Landes Berlin (SODA ErrichtungsG)

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Mitteilung zur Kenntnisnahme über den Bericht über die im Jahr 2015 vorgenommenen Außeneinstellungen sowie Entfristunge…

Mitteilung zur Kenntnisnahme über den Bericht über die im Jahr 2015 vorgenommenen Außeneinstellungen sowie Entfristungen und befristete Weiterbeschäftigungen in den Senatsverwaltungen und den Bezirken

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Mitteilung zur Kenntnisnahme über „Bericht über das landesweite Personalmanagement auf Basis der Fortschreibung des Per…

Mitteilung zur Kenntnisnahme über „Bericht über das landesweite Personalmanagement auf Basis der Fortschreibung des Personalbedarfskonzepts (Drucksachen Nr. 16/2600 (II.A.21a)) und Fluktuationsprognosen für die Hauptverwaltung und die Bezirke (II.A.21 c))“

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Vorlage zur Kenntnisnahme über die Nachweisung über die Verteilung der Mittel der Stiftung Deutsche Klassenlotterie Ber…

Vorlage zur Kenntnisnahme über die Nachweisung über die Verteilung der Mittel der Stiftung Deutsche Klassenlotterie Berlin für das 1. Kalendervierteljahr 2016

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Vorlage zur Kenntnisnahmen über über die Stellungnahme des Senats und der Bezirksämter zum Jahresbericht 2016 des Rechn…

Vorlage zur Kenntnisnahmen über über die Stellungnahme des Senats und der Bezirksämter zum Jahresbericht 2016 des Rechnungshofs über die Prüfung der Haushalts- und Wirtschaftsführung sowie der Haushaltsrechnung 2014

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Deutsch

Vorlage zur Beschlussfassung über nachträgliche Genehmigung der im Haushaltsjahr 2015 in Anspruch genommenen über- und …

Vorlage zur Beschlussfassung über nachträgliche Genehmigung der im Haushaltsjahr 2015 in Anspruch genommenen über- und außerplanmäßigen Ausgaben und Verpflichtungsermächtigungen für die Hauptverwaltung und für die Bezirke

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Mitteilung zur Kenntnisnahme über Empfehlungen der Enquete-Kommission „Neue Energien für Berlin“ umsetzen: Berlin als D…

Mitteilung zur Kenntnisnahme über Empfehlungen der Enquete-Kommission „Neue Energien für Berlin“ umsetzen: Berlin als Divestment-Hauptstadt – für ökologisch nachhaltige Finanzanlagen des Landes Berlin

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Vorlage zur Kenntnisnahme über den Fortschrittsbericht „Aufbau Ost“ des Landes Berlin für das Jahr 2015

Vorlage zur Kenntnisnahme über den Fortschrittsbericht „Aufbau Ost“ des Landes Berlin für das Jahr 2015

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Vorlage zur Kenntnisnahme über den vorgelegten Zehnten Bericht des Landes Berlin zur Umsetzung des Sanierungsprogramms …

Vorlage zur Kenntnisnahme über den vorgelegten Zehnten Bericht des Landes Berlin zur Umsetzung des Sanierungsprogramms 2012 bis 2016

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Vorlage zur Kenntnisnahme über Finanzplanung von Berlin 2016 bis 2020

Vorlage zur Kenntnisnahme über Finanzplanung von Berlin 2016 bis 2020

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Vorlage - zur Beschlussfassung - über die Haushalts- und Vermögensrechnung von Berlin für das Haushaltsjahr 2015

Vorlage - zur Beschlussfassung - über die Haushalts- und Vermögensrechnung von Berlin für das Haushaltsjahr 2015

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Mitteilung zur Kenntnisnahme über Neuordnung der Rechtsbeziehungen zwischen Land Berlin und BIH-Gruppe

Mitteilung zur Kenntnisnahme über Neuordnung der Rechtsbeziehungen zwischen Land Berlin und BIH-Gruppe

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Vorlage zur Kenntnisnahme des Senats von Berlin über den Stabilitätsbericht 2016 des Landes Berlin

Vorlage zur Kenntnisnahme des Senats von Berlin über den Stabilitätsbericht 2016 des Landes Berlin

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Vorlage zur Kenntnisnahme des Beteiligungsbericht 2016

Vorlage zur Kenntnisnahme des Beteiligungsbericht 2016

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Mitteilung zur Kenntnisnahme über "Besetzung von freien Stellen"

Mitteilung zur Kenntnisnahme über "Besetzung von freien Stellen"

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Vorlage zur Kenntnisnahme des Senats von Berlin über die im ersten Halbjahr 2016 zugelassenen über- und außerplanmäßige…

Vorlage zur Kenntnisnahme des Senats von Berlin über die im ersten Halbjahr 2016 zugelassenen über- und außerplanmäßigen Ausgaben und Verpflichtungsermächtigungen für die Hauptverwaltung und die Bezirke

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Vorlage zur Beschlussfassung des SODA ErrichtungsG

Vorlage zur Beschlussfassung über das Gesetz über die Errichtung eines Sondervermögens für Daseinsvorsorge und nicht betriebsnotwendige Bestandsgrundstücke des Landes Berlin (SODA ErrichtungsG)

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Vorlage zur Beschlussfassung über Gesetz zur Änderung des Gesetzes über die Errichtung eines Sondervermögens Infrastruk…

Vorlage zur Beschlussfassung über Gesetz zur Änderung des Gesetzes über die Errichtung eines Sondervermögens Infrastruktur der Wachsenden Stadt

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Vorlage zur Beschlussfassung über "Entwurf eines Gesetzes über die Feststellung eines Nachtrags zum Haushaltsplan von B…

VzB über "Entwurf eines Gesetzes über die Feststellung eines Nachtrags zum Haushaltsplan von Berlin für das Haushaltsjahr 2017 (Nachtragshaushaltsgesetz 2017 – NHG 17)"

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Vorlage zur Kenntnisnahme Flüchtlingsunterkünfte

Vorbereitende Arbeiten zum Aufbau eines landeseigenen Betriebes zum Betrieb von Flüchtlingsunterkünften mit temporärer Unterstützung durch den öffentlichen Träger der Freien und Hansestadt Hamburg fördern & wohnen AöR (f & w)

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Mitteilung zur Kenntnisnahme über Neuordnung der Rechtsbeziehungen zwischen Land Berlin und BIH-Gruppe November 2016

Mitteilung zur Kenntnisnahme über Neuordnung der Rechtsbeziehungen zwischen Land Berlin und BIH-Gruppe November 2016 Bericht für das 4. Quartal 2016

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Vorlage zur Beschlussfassung zum Gesetz zur Änderung zweitwohnungsteuerlicher und übernachtungsteuerlicher Vorschriften

Vorlage - zur Beschlussfassung - Gesetz zur Änderung zweitwohnungsteuerlicher und übernachtungsteuerlicher Vorschriften

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Vorlage zur Kenntnisnahme Konsolidierungsbericht 2016

Vorlage zur Kenntnisnahme Konsolidierungsbericht 2016

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Vorlage zur Kenntnisnahme 11. Sanierungsbericht

Vorlage zur Kenntnisnahme 11. Sanierungsbericht

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Mitteilung zur Kenntnisnahme Clusterung

MzK über "Bericht über Bestand und den Stand der Clusterung im Liegenschaftskataster der Landes- und bezirklichen Immobilien und Liegenschaften auf Grundlage der Ergebnisse der Portfolioanalyse per 31.03.2017"

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Mitteilung zur Kenntnisnahme über "Besetzung von freien Stellen"

MzK über "Besetzung von freien Stellen"

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Vorlage zur Kenntnisnahme über Bundesratsinitiative zur Neuregelung der Liegenschaftspolitik des Bundes

VzK des Senats von Berlin über Bundesratsinitiative zur Neuregelung der Liegenschaftspolitik des Bundes

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Vorlage zur Beschlussfassung Haushaltsgesetz 2018/2019

Vorlage zur Beschlussfassung über das Haushaltsgesetz 2018/2019

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Vorlage zur Kenntnisnahme Fortschreibung des Personalbedarfskonzepts des Senats vom 18. Juli 2017

Fortschreibung des Personalbedarfskonzepts des Senats vom 18. Juli 2017

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Mitteilung zur Kenntnisnahme Enquete Kommission

Mitteilung zur Kenntnis Enquete Kommission

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Vorlage zur Kenntnisnahme Konzept für die Nutzung von Vorkaufsrechten

VzK Konzept für die Nutzung von Vorkaufsrechten nach dem Baugesetzbuch in Berlin

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Vorlage zur Beschlussfassung über nachträgliche Genehmigung der im Haushaltsjahr 2016 in Anspruch genommenen über- und …

Vorlage zur Beschlussfassung über nachträgliche Genehmigung der im Haushaltsjahr 2016 in Anspruch genommenen über- und außerplanmäßigen Ausgaben und Verpflichtungsermächtigungen für die Hauptverwaltung und für die Bezirke

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Vorlage zur Kenntnisnahme des Senats von Berlin über den Fortschrittsbericht „Aufbau Ost“ des Landes Berlin für das Jah…

Vorlage zur Kenntnisnahme des Senats von Berlin über den Fortschrittsbericht „Aufbau Ost“ des Landes Berlin für das Jahr 2016

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Vorlage zur Kenntnis über Finanzplanung von Berlin 2017 bis 2021

VzK über "Finanzplanung von Berlin 2017 bis 2021"

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Mitteilung zur Kenntnis über Neuordnung der Rechtsbeziehungen zwischen Land Berlin und BIH-Gruppe

MzK über „Neuordnung der Rechtsbeziehungen zwischen Land Berlin und BIH-Gruppe“ (2. Quartal 2017)

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Vorlage zur Beschlussfassung über die Haushalts- und Vermögensrechnung von Berlin für das Haushaltsjahr 2016

Vorlage - zur Beschlussfassung - über die Haushalts- und Vermögensrechnung von Berlin für das Haushaltsjahr 2016

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Vorlage zur Kenntnisnahme des Senats von Berlin über die Stellungnahme des Senats und der Bezirksämter zum Jahresberich…

Vorlage zur Kenntnisnahme des Senats von Berlin über die Stellungnahme des Senats und der Bezirksämter zum Jahresbericht 2017 des Rechnungshofs über die Prüfung der Haushalts- und Wirtschaftsführung sowie der Haushaltsrechnung 2015

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Mitteilung zur Kenntnisnahme über Bericht über den Sollstellenbestand und die Ausscheidensprognose Auflagen Nr. II.A.21…

Mitteilung zur Kenntnisnahme über Bericht über den Sollstellenbestand und die Ausscheidensprognose Auflagen Nr. II.A.21a und II.A.21c zum Doppelhaushalt 2016/2017

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Vorlage zur Kenntnisnahme des Senats von Berlin über den Stabilitätsbericht 2017 des Landes Berlin

Vorlage zur Kenntnisnahme des Senats von Berlin über den Stabilitätsbericht 2017 des Landes Berlin

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Vorlage zur Kenntnisnahme gemäß Artikel 64 Abs. 3 der Verfassung von Berlin über Zweite Verordnung zur Änderung der Ver…

Vorlage zur Kenntnisnahme gemäß Artikel 64 Abs. 3 der Verfassung von Berlin über Zweite Verordnung zur Änderung der Verwaltungsgebührenordnung

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Mitteilung zur Kenntnisnahme über Verkaufsstopp bei der BImA zum Höchstpreis erwirken – Vorkaufsrecht und Erstzugriffsr…

Mitteilung zur Kenntnisnahme über Verkaufsstopp bei der BImA zum Höchstpreis erwirken – Vorkaufsrecht und Erstzugriffsrecht für Kommunen zum Verkehrswert oder darunter stärken

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Vorlage zur Kenntnisnahme über Verordnung zur Änderung der Verordnung über die Festsetzung und Einhaltung von Stellenob…

Vorlage zur Kenntnisnahme über Verordnung zur Änderung der Verordnung über die Festsetzung und Einhaltung von Stellenobergrenzen für die unmittelbare und mittelbare Verwaltung des Landes Berlin – Stellenobergrenzenverordnung

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Vorlage zur Kenntnisnahme über den Bericht 2017 über die Beteiligungen des Landes Berlin an Unternehmen des privaten Re…

Vorlage zur Kenntnisnahme über den Bericht 2017 über die Beteiligungen des Landes Berlin an Unternehmen des privaten Rechts und an bedeutenden Anstalten des öffentlichen Rechts für das Geschäftsjahr 2016

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Vorlage zur Kenntnisnahme über die Nachweisung über die Verteilung der Mittel der Stiftung Deutsche Klassenlotterie Ber…

Vorlage zur Kenntnisnahme über die Nachweisung über die Verteilung der Mittel der Stiftung Deutsche Klassenlotterie Ber-lin für das 3. Kalendervierteljahr 2017

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Mitteilung zur Kenntnisnahme über Neuordnung der Rechtsbeziehungen zwischen Land Berlin und BIH-Gruppe

Mitteilung zur Kenntnisnahme über Neuordnung der Rechtsbeziehungen zwischen Land Berlin und BIH-Gruppe

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Mitteilung zur Kenntnisnahme über Personalmanagementbericht

Mitteilung zur Kenntnisnahme über Personalmanagementbericht

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Vorlage zur Kenntnisnahme des Senats von Berlin über die im ersten Halbjahr 2017 zugelassenen über- und außerplanmäßige…

Vorlage zur Kenntnisnahme des Senats von Berlin über die im ersten Halbjahr 2017 zugelassenen über- und außerplanmäßigen Ausgaben und Verpflichtungsermächtigungen für die Hauptverwaltung und die Bezirke

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Vorlage zur Kenntnisnahme "Landesbürgschaftsrichtlinien Arbeitsraum (LaBürgRA)"

VzK über „Richtlinien für die Übernahme von Bürgschaften zur Förderung des Erwerbs von Arbeitsraum durch Künstlerinnen und Künstler zur Selbstnutzung – Landesbürgschaftsrichtlinien Arbeitsraum (LaBürgRA)“

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Vorlage zur Beschlussfassung über „Gesetz zur Änderung besoldungs- und personalvertretungsrechtlicher Regelungen im Pol…

Vorlage zur Beschlussfassung über „Gesetz zur Änderung besoldungs- und personalvertretungsrechtlicher Regelungen im Polizeibereich“

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Deutsch

Vorlage zur Kenntnisnahme über „Nachweisung über die Verteilung der Mittel der Stiftung Deutsche Klassenlotterie Berlin…

Vorlage zur Kenntnisnahme über „Nachweisung über die Verteilung der Mittel der Stiftung Deutsche Klassenlotterie Berlin für das 4. Kalendervierteljahr 2017“

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Deutsch

Mitteilung zur Kenntnisnahme über "Bericht über den Bestand und den Stand der Clusterung im Liegenschaftskataster der L…

Mitteilung zur Kenntnisnahme über "Bericht über den Bestand und den Stand der Clusterung im Liegenschaftskataster der Landes- und bezirklichen Immobilien und Liegenschaften auf Grundlage der Ergebnisse der Portfolioanalyse“

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Vorlage zur Kenntnis "Erfüllung der Beschäftigungsquote schwerbehinderter Menschen"

VzK über die "Erfüllung der Beschäftigungsquote schwerbehinderter Menschen in der Berliner Verwaltung für die Jahre 2014 und 2015"

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Deutsch

Vorlage zum Beschluss "Siebtes Gesetz Änderung LHO"

VzB- Siebtes Gesetz Änderung LHO

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Vorlage zur Kenntnisnahme Konsolidierungsbericht

Vorlage zur Kenntnisnahme Konsolidierungsbericht

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Vorlage zum Beschluss „Gesetz zur Verbesserung der Vereinbarkeit von Familie, Pflege und Beruf für Berliner Beamtinnen …

VzB über „Gesetz zur Verbesserung der Vereinbarkeit von Familie, Pflege und Beruf für Berliner Beamtinnen und Beamte“

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Deutsch

Mitteilung zur Kenntnisnahme über "Neuordnung der Rechtsbeziehungen zwischen Land Berlin und BIH-Gruppe"

MzK über "Neuordnung der Rechtsbeziehungen zwischen Land Berlin und BIH-Gruppe"

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Deutsch

Schreiben an den Parlamentspräsidenten über "Wahl eines Abgeordneten zum Mitglied der Stiftung Deutsche Klassenlotterie…

Schreiben an den Parlamentspräsidenten über "Wahl eines Abgeordneten zum Mitglied der Stiftung Deutsche Klassenlotterie Berlin (DKLB-Stiftung)"

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Deutsch

Unterrichtung des Parlaments gemäß § 8 StabiRatG

Schreiben an den ParlPräs - Unterrichtung des Parlaments gemäß § 8 StabiRatG

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Vorlage zur Kenntnisnahme des Senats von Berlin über die Beschlüsse und Berichte der 17. Sitzung des Stabilitätsrats

Vorlage zur Kenntnisnahme des Senats von Berlin über die Beschlüsse und Berichte der 17. Sitzung des Stabilitätsrats

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Deutsch

Vorlage zur Kenntnisnahme Fortschrittsbericht Aufbau Ost für 2017

VzK Fortschrittsbericht Aufbau Ost für 2017

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Deutsch

Mitteilung zur Kenntnisnahme "Das Land Berlin als Vorreiter gegen sachgrundlose Befristungen"

MzK "Das Land Berlin als Vorreiter gegen sachgrundlose Befristungen"

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Deutsch

Vorlage zum Beschluss über die nachträgliche Genehmigung der im Haushaltsjahr 2017 in Anspruch genommenen über- und auß…

VzB über die nachträgliche Genehmigung der im Haushaltsjahr 2017 in Anspruch genommenen über- und außerplanmäßigen Ausgaben und Verpflichtungsermächtigungen für die Hauptverwaltung und für die Bezirke

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