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Senatsvorlagen der Senatsverwaltung für Finanzen
Senatsverwaltung für Finanzen | Creative Commons Attribution (cc-by)
Informationen zum Datensatz
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Veröffentlicht:07.04.2014
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E-Mail Kontakt:onlineredaktion AT senfin.berlin.de
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Metadaten Letzte Änderung2019-12-03T11:28:24.291652
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Metadaten erstellt2016-02-18T20:26:47.914596
Ressourcen
Vorlage zur Kenntnis über das Verfahren zur zweckmäßigen Verwendung für Lehr- und Lernmittel (Zwischenbericht)
Vorlage zur Kenntnis über das Verfahren zur zweckmäßigen Verwendung für Lehr- und Lernmittel (Zwischenbericht)
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Vorlage zur Kenntnis über den Bericht 2013 über die Beteiligungen des Landes Berlin an Unternehmen des privaten Rechts und an bedeutenden Anstalten des öffentlichen Rechts für das Geschäftsjahr 2012
Vorlage zur Kenntnis über den Bericht 2013 über die Beteiligungen des Landes Berlin an Unternehmen des privaten Rechts und an bedeutenden Anstalten des öffentlichen Rechts für das Geschäftsjahr 2012
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Vorlage zur Kenntnis über die Nachweisung über die Verteilung der Mittel der Stiftung Deutsche Klassenlotterie Berlin für das 4. Kalendervierteljahr 2013
Vorlage zur Kenntnis über die Nachweisung über die Verteilung der Mittel der Stiftung Deutsche Klassenlotterie Berlin für das 4. Kalendervierteljahr 2013
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Mitteilung zur Kenntnis über den ehemaligen "Goebbels'schen Landsitz" am Bogensee vernünftig nutzen (9. Zwischenbericht)
Drucksachen Nr. 15/4377, 15/4494, 15/5253, 16/026, 16/0903, 16/1151, 16/1819, 16/2674, 16/3607 und 17/1156 - 9. Zwischenbericht
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Mitteilung zur Kenntnis über die Neuordnung der Rechtsbeziehungen zwischen Land Berlin und BIH-Gruppe
Mitteilung zur Kenntnis über die Neuordnung der Rechtsbeziehungen zwischen Land Berlin und BIH-Gruppe Drucksache Nr. 17/0580
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Mitteilung zur Kenntnis über den Frauenförderplan (Zwischenbericht)
Drucksachen Nr. 17/1400 (II.A.13) - Zwischenbericht
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Verfahren zur zweckmäßigen Verwendung für Lehr- und Lernmittel
Verfahren zur zweckmäßigen Verwendung für Lehr- und Lernmittel
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Vorlage - zur Beschlussfassung - über "Fortschrittsbericht „Aufbau Ost“ des Landes Berlin für das Jahr 2013"
Vorlage - zur Beschlussfassung - über "Fortschrittsbericht „Aufbau Ost“ des Landes Berlin für das Jahr 2013"
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Vorlage - zur Beschlussfassung - über nachträgliche Genehmigung der im Haushaltsjahr 2013 in Anspruch genommenen über- und außerplanmäßigen Ausgaben und Verpflichtungsermächtigungen
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Vorlage - zur Beschlussfassung - über: Genehmigung der Geschäftsordnung für den Portfolioausschuss gemäß § 63
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Vorlage - zur Beschlussfassung - über die Haushalts- und Vermögensrechnung von Berlin für das Haushaltsjahr 2013
Vorlage - zur Beschlussfassung - über die Haushalts- und Vermögensrechnung von Berlin für das Haushaltsjahr 2013
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Mitteilung zur Kenntnisnahme über "Den ehemaligen "Goebbels'schen Landsitz" am Bogensee vernünftig nutzen" - 11. Zwischenbericht -
Mitteilung zur Kenntnisnahme über "Den ehemaligen "Goebbels'schen Landsitz" am Bogensee vernünftig nutzen" - 11. Zwischenbericht -
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Vorlage zur Kenntnisnahme über die Stellungnahme des Senats und der Bezirksämter zum Jahresbericht 2014 des Rechnungshofs über die Prüfung der Haushalts- und Wirtschaftsführung sowie der Haushaltsrechnung 2012 - Drs. Nr. 17/1635
Vorlage zur Kenntnisnahme über die Stellungnahme des Senats und der Bezirksämter zum Jahresbericht 2014 des Rechnungshofs über die Prüfung der Haushalts- und Wirtschaftsführung sowie der Haushaltsrechnung 2012 - Drs. Nr. 17/1635
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Mitteilung zur Kenntnisnahme über Wohnungsneubau, bezahlbares Wohnen und Liegenschaftspolitik
Mitteilung zur Kenntnisnahme über Wohnungsneubau, bezahlbares Wohnen und Liegenschaftspolitik
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Mitteilung zur Kenntnisnahme über Personalentwicklung und Wissenstransfer sichern
Mitteilung - zur Kenntnisnahme - über Personalentwicklung und Wissenstransfer sichern
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Mitteilung - zur Kenntnisnahme - über Aufgabenkritische Personalbedarfskonzepte für die gesamte Berliner Verwaltung
Mitteilung - zur Kenntnisnahme - über Aufgabenkritische Personalbedarfskonzepte für die gesamte Berliner Verwaltung
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Vorlage zur Kenntnisnahme des Senats von Berlin über den Stabilitätsbericht 2014 des Landes Berlin
Vorlage zur Kenntnisnahme des Senats von Berlin über den Stabilitätsbericht 2014 des Landes Berlin
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Vorlage zur Kenntnisnahme des Senats von Berlin über Sechsten Bericht des Landes Berlin zur Umsetzung des Sanierungsprogramms 2012 bis 2016
Vorlage zur Kenntnisnahme des Senats von Berlin über Sechsten Bericht des Landes Berlin zur Umsetzung des Sanierungsprogramms 2012 bis 2016
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Vorlage zur Kenntnisnahme des Senats von Berlin über die Finanzplanung von Berlin 2014 bis 2018
Vorlage zur Kenntnisnahme des Senats von Berlin über die Finanzplanung von Berlin 2014 bis 2018
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Vorlage zur Beschlussfassung über die Änderung der Rechtsform der Berlinwasser Holding Aktiengesellschaft (BWH AG) in eine Gesellschaft mit beschränkter Haftung (BWH GmbH)
Vorlage zur Beschlussfassung über die Änderung der Rechtsform der Berlinwasser Holding Aktiengesellschaft (BWH AG) in eine Gesellschaft mit beschränkter Haftung (BWH GmbH)
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Mitteilung zur Kenntnisnahme Neuordnung der Bund-Länder-Finanzbeziehungen gerecht und transparent gestalten
Mitteilung zur Kenntnisnahme Neuordnung der Bund-Länder-Finanzbeziehungen gerecht und transparent gestalten Senatsvorlage
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Vorlage zur Beschlussfassung über das Gesetz zur Änderung des Kirchensteuergesetzes und des Kirchenaustrittsgesetzes
Vorlage zur Beschlussfassung über das Gesetz zur Änderung des Kirchensteuergesetzes und des Kirchenaustrittsgesetzes Senatsverwaltung für Finanzen
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Vorlage zur Kenntnisnahme über Bericht 2014 über die Beteiligungen des Landes Berlin an Unternehmen des privaten Rechts und an bedeutenden Anstalten des öffentlichen Rechts für das Ge-schäftsjahr 2013
Vorlage zur Kenntnisnahme über Bericht 2014 über die Beteiligungen des Landes Berlin an Unternehmen des privaten Rechts und an bedeutenden Anstalten des öffentlichen Rechts für das Ge-schäftsjahr 2013
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Vorlage zur Kenntnisnahme Zulassung Nebentätigkeit Sen Kollatz-Ahnen
Vorlage zur Kenntnisnahme Zulassung Nebentätigkeit Sen Kollatz-Ahnen
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Mitteilung zur Kenntnisnahme Neuordnung der Rechtsbeziehungen zwischen Land Berlin und BIH-Gruppe (8. Vierteljahresbericht)
Mitteilung zur Kenntnisnahme Neuordnung der Rechtsbeziehungen zwischen Land Berlin und BIH-Gruppe (8. Vierteljahresbericht)
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Mitteilung zur Kenntnisnahme Neuordnung der Bund-Länder-Finanzbeziehungen gerecht und transparent gestalten
Mitteilung zur Kenntnisnahme Neuordnung der Bund-Länder-Finanzbeziehungen gerecht und transparent gestalten - Bericht
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Vorlage zur Kenntnisnahme über die im ersten Halbjahr 2014 zugelassenen über- und außerplanmäßigen Ausgaben und Verpflichtungsermächtigungen für die Hauptverwaltung und die Bezirke
Vorlage zur Kenntnisnahme über die im ersten Halbjahr 2014 zugelassenen über- und außerplanmäßigen Ausgaben und Verpflichtungsermächtigungen für die Hauptverwaltung und die Bezirke
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Vorlage zur Beschlussfassung Entwurf eines Gesetzes über die Feststellung eines Nachtrags zum Haushaltsplan von Berlin für das Haushaltsjahr 2015 (Nachtragshaushaltsgesetz 2015 – NHG 15)
Vorlage zur Beschlussfassung Entwurf eines Gesetzes über die Feststellung eines Nachtrags zum Haushaltsplan von Berlin für das Haushaltsjahr 2015 (Nachtragshaushaltsgesetz 2015 – NHG 15)
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Vorlage zur Kenntnisnahmen Nachweisung über die Verteilung der Mittel der Stiftung Deutsche Klassenlotterie Berlin für das 4. Kalendervierteljahr 2014
Vorlage zur Kenntnisnahmen Nachweisung über die Verteilung der Mittel der Stiftung Deutsche Klassenlotterie Berlin für das 4. Kalendervierteljahr 2014
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Mitteilung zur Kenntnisnahme Bericht über die im Jahr 2014 vorgenommenen Außeneinstellungen in den Senatsverwaltungen und den Bezirken
Mitteilung zur Kenntnisnahme Bericht über die im Jahr 2014 vorgenommenen Außeneinstellungen in den Senatsverwaltungen und den Bezirken
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Vorlage zur Kenntnisnahme über Konsolidierungsbericht 2014 des Landes Berlin
Vorlage zur Kenntnisnahme über Konsolidierungsbericht 2014 des Landes Berlin
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Vorlage zur Kenntnisnahme über vorgelegten Siebten Bericht des Landes Berlin zur Umsetzung des Sanierungsprogramms 2012 bis 2016
Vorlage zur Kenntnisnahme über vorgelegten Siebten Bericht des Landes Berlin zur Umsetzung des Sanierungsprogramms 2012 bis 2016
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Mitteilung zur Kenntnisnahme über "Neuordnung der Rechtsbeziehungen zwischen Land Berlin und BIH-Gruppe" (10. Vierteljahresbericht, 1. Quartal 2015)
Mitteilung zur Kenntnisnahme über "Neuordnung der Rechtsbeziehungen zwischen Land Berlin und BIH-Gruppe" (10. Vierteljahresbericht, 1. Quartal 2015)
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Vorlage - zur Kenntnisnahme - gemäß Artikel 64 Abs. 3 der Verfassung von Berlin über die geänderte Verordnung über besondere Zuständigkeitsregelungen im Bereich der Finanzverwaltung des Landes Berlin (Finanzämter-Zuständigkeitsverordnung – FÄZustVO)
Vorlage - zur Kenntnisnahme - gemäß Artikel 64 Abs. 3 der Verfassung von Berlin über die geänderte Verordnung über besondere Zuständigkeitsregelungen im Bereich der Finanzverwaltung des Landes Berlin (Finanzämter-Zuständigkeitsverordnung – FÄZustVO)
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Vorlage - zur Beschlussfassung - über Gesetz über die Feststellung des Haushaltsplans von Berlin für die Haushalts-jahre 2016 und 2017 (Haushaltsgesetz 2016/2017 - HG 16/17)
Vorlage - zur Beschlussfassung - über Gesetz über die Feststellung des Haushaltsplans von Berlin für die Haushalts-jahre 2016 und 2017 (Haushaltsgesetz 2016/2017 - HG 16/17)
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Vorlage zur Kenntnisnahme - Fortschreibung des Personalbedarfskonzepts des Senats vom 14. Juli 2015
Vorlage zur Kenntnisnahme - Fortschreibung des Personalbedarfskonzepts des Senats vom 14. Juli 2015
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Vorlage - zur Kenntnisnahme - des Senats von Berlin über Verwaltungsvereinbarung zur Durchführung des Gesetzes zur Förderung von Investitionen finanzschwacher Kommunen (Kommunalinvestitionsförderungsgesetz – KInvFG)
Vorlage - zur Kenntnisnahme - des Senats von Berlin über Verwaltungsvereinbarung zur Durchführung des Gesetzes zur Förderung von Investitionen finanzschwacher Kommunen (Kommunalinvestitionsförderungsgesetz – KInvFG)
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Vorlage - zur Kenntnisnahme - Finanzplanung von Berlin 2015 bis 2019
Vorlage - zur Kenntnisnahme - Finanzplanung von Berlin 2015 bis 2019
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Vorlage zur Beschlussfassung über nachträgliche Genehmigung der im Haushalts-jahr 2014 in Anspruch genommenen über- und außerplanmäßigen Ausgaben und Verpflichtungsermächtigungen für die Hauptverwaltung und für die Bezirke
Vorlage zur Beschlussfassung über nachträgliche Genehmigung der im Haushalts-jahr 2014 in Anspruch genommenen über- und außerplanmäßigen Ausgaben und Verpflichtungsermächtigungen für die Hauptverwaltung und für die Bezirke
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Mitteilung zur Kenntnisnahme über die Verwaltung von Bundes- und EU-Mitteln
Mitteilung zur Kenntnisnahme über die Verwaltung von Bundes- und EU-Mitteln
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Vorlage zur Beschlussfassung über die Haushalts- und Vermögensrechnung von Berlin für das Haushaltsjahr 2014
Vorlage zur Beschlussfassung über die Haushalts- und Vermögensrechnung von Berlin für das Haushaltsjahr 2014
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Vorlage zur Kenntnisnahme über den Stabilitätsbericht 2015 des Landes Berlin
Vorlage zur Kenntnisnahme über den Stabilitätsbericht 2015 des Landes Berlin
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Vorlage zur Kenntnisnahme über den Fortschrittsbericht „Aufbau Ost“ des Landes Berlin für das Jahr 2014
Vorlage zur Kenntnisnahme über den Fortschrittsbericht „Aufbau Ost“ des Landes Berlin für das Jahr 2014
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Vorlage zur Kenntnisnahme über vorgelegten Achten Bericht des Landes Berlin zur Umsetzung des Sanierungsprogramms 2012 bis 2016
Vorlage zur Kenntnisnahme über vorgelegten Achten Bericht des Landes Berlin zur Umsetzung des Sanierungsprogramms 2012 bis 2016
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Vorlage zur Kenntnisnahme über Stellungnahme des Senats zum Jahresbericht 2015 des Rechnungshofs
Vorlage zur Kenntnisnahme über Stellungnahme des Senats zum Jahresbericht 2015 des Rechnungshofs
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Vorlage zur Kenntnisnahme über den Abschluss eines Unternehmensvertrags zwischen dem Land Berlin und den Berliner Stadtreinigungsbetrieben – Anstalt des öffentlichen Rechts
Vorlage zur Kenntnisnahme über den Abschluss eines Unternehmensvertrags zwischen dem Land Berlin und den Berliner Stadtreinigungsbetrieben – Anstalt des öffentlichen Rechts
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Vorlage zur Kenntnisnahme Beteiligungsbericht 2015
Vorlage zur Kenntnisnahme Beteiligungsbericht 2015
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Mitteilung - zur Kenntnisnahme – Neuordnung der Rechtsbeziehungen zwischen Land Berlin und BIH-Gruppe (12. Vierteljahresbericht)
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Vorlage zur Kenntnisnahme über die im ersten Halbjahr 2015 zugelassenen über- und außerplanmäßigen Ausgaben und Verpflichtungsermächtigungen für die Hauptverwaltung und die Bezirke
Vorlage zur Kenntnisnahme über die im ersten Halbjahr 2015 zugelassenen über- und außerplanmäßigen Ausgaben und Verpflichtungsermächtigungen für die Hauptverwaltung und die Bezirke
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Vorlage zur Kenntnisnahme gemäß Artikel 64 Abs. 3 der Verfassung von Berlin über die Verordnung über besondere Zuständigkeitsregelungen im Bereich der Finanzverwaltung des Landes Berlin (Finanzämter-Zuständigkeitsverordnung – FÄZustVO)
Vorlage zur Kenntnisnahme gemäß Artikel 64 Abs. 3 der Verfassung von Berlin über die Verordnung über besondere Zuständigkeitsregelungen im Bereich der Finanzverwaltung des Landes Berlin (Finanzämter-Zuständigkeitsverordnung – FÄZustVO)
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Vorlage - zur Kenntnisnahme - Nachweisung über die Verteilung der Mittel der Stiftung Deutsche Klassenlotterie Berlin für das 3. Kalendervierteljahr 2015
Vorlage - zur Kenntnisnahme - Nachweisung über die Verteilung der Mittel der Stiftung Deutsche Klassenlotterie Berlin für das 3. Kalendervierteljahr 2015
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Mitteilung - zur Kenntnisnahme - Berliner Initiative für Klima- und Umweltschutz (I): Atomenergie bleibt draußen, stattdessen mehr Strom aus erneuerbaren Energien und Lieferverträge mit verpflichtender Energieeinsparung
Mitteilung - zur Kenntnisnahme - Berliner Initiative für Klima- und Umweltschutz (I): Atomenergie bleibt draußen, stattdessen mehr Strom aus erneuerbaren Energien und Lieferverträge mit verpflichtender Energieeinsparung
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Mitteilung - zur Kenntnisnahme – über Bestand und Stand der Clusterung im Liegenschaftskataster der Landes- und bezirklichen Immobilien und Liegenschaften auf Grundlage der Ergebnisse der Portfolioanalyse
Mitteilung - zur Kenntnisnahme – über Bestand und Stand der Clusterung im Liegenschaftskataster der Landes- und bezirklichen Immobilien und Liegenschaften auf Grundlage der Ergebnisse der Portfolioanalyse
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Mitteilung - zur Kenntnisnahme – über Entwicklung der Personalkosten und der Vollzeit-Äquivalente 2015
Mitteilung - zur Kenntnisnahme – über Entwicklung der Personalkosten und der Vollzeit-Äquivalente 2015
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Vorlage zur Kenntnisnahme Nachweisung über die Verteilung der Mittel der Stiftung Deutsche Klassenlotterie Berlin für das 4. Kalendervierteljahr 2015
Vorlage zur Kenntnisnahme Nachweisung über die Verteilung der Mittel der Stiftung Deutsche Klassenlotterie Berlin für das 4. Kalendervierteljahr 2015
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Mitteilung zur Kenntnisnahme über Besetzung von freien Stellen Beschluss des Abgeordnetenhauses zum Haushaltsplan
Mitteilung zur Kenntnisnahme über Besetzung von freien Stellen Beschluss des Abgeordnetenhauses zum Haushaltsplan Drucksache Nr. 17/2600 (II.A.22)
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Vorlage zur Kenntnisnahme des Senats von Berlin über den vorgelegten Neunten Bericht des Landes Berlin zur Umsetzung des Sanierungsprogramms 2012 bis 2016
Vorlage zur Kenntnisnahme des Senats von Berlin über den vorgelegten Neunten Bericht des Landes Berlin zur Umsetzung des Sanierungsprogramms 2012 bis 2016
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Vorlage zur Kenntnisnahme des Senats von Berlin über Konsolidierungsbericht 2015 des Landes Berlin
Vorlage zur Kenntnisnahme des Senats von Berlin über Konsolidierungsbericht 2015 des Landes Berlin
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Mitteilung zur Kenntnisnahme über Bestand und Stand der Clusterung im Liegenschaftskataster der Landes- und bezirklichen Immobilien und Liegenschaften auf Grundlage der Ergebnisse der Portfolioanalyse per 31.03.2016
Mitteilung zur Kenntnisnahme über Bestand und Stand der Clusterung im Liegenschaftskataster der Landes- und bezirklichen Immobilien und Liegenschaften auf Grundlage der Ergebnisse der Portfolioanalyse per 31.03.2016
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Mitteilung zur Kenntnisnahme über „Bestand und Stand der Clusterung im Liegenschaftskataster der Landes- und bezirklichen Immobilien und Liegenschaften auf Grundlage der Ergebnisse der Portfolioanalyse per 31.03.2016“ Drucksachen Nr. 17/2600 (II.A.28)
Mitteilung zur Kenntnisnahme über „Bestand und Stand der Clusterung im Liegenschaftskataster der Landes- und bezirklichen Immobilien und Liegenschaften auf Grundlage der Ergebnisse der Portfolioanalyse per 31.03.2016“ Drucksachen Nr. 17/2600 (II.A.28)
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Mitteilung zur Kenntnisnahme über „Bestand und Stand der Clusterung im Liegenschaftskataster der Landes- und bezirklichen Immobilien und Liegenschaften auf Grundlage der Ergebnisse der Portfolioanalyse per 31.03.2016“ Drucksachen Nr. 17/2600 (II.A.28)
Mitteilung zur Kenntnisnahme über „Bestand und Stand der Clusterung im Liegenschaftskataster der Landes- und bezirklichen Immobilien und Liegenschaften auf Grundlage der Ergebnisse der Portfolioanalyse per 31.03.2016“ Drucksachen Nr. 17/2600 (II.A.28)
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Vorlage zur Beschlussfassung über das Gesetz über die Errichtung eines Sondervermögens für Daseinsvorsorge und nicht betriebsnotwendige Bestandsgrundstücke des Landes Berlin (SODA ErrichtungsG)
Vorlage zur Beschlussfassung über das Gesetz über die Errichtung eines Sondervermögens für Daseinsvorsorge und nicht betriebsnotwendige Bestandsgrundstücke des Landes Berlin (SODA ErrichtungsG)
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Mitteilung zur Kenntnisnahme über den Bericht über die im Jahr 2015 vorgenommenen Außeneinstellungen sowie Entfristungen und befristete Weiterbeschäftigungen in den Senatsverwaltungen und den Bezirken
Mitteilung zur Kenntnisnahme über den Bericht über die im Jahr 2015 vorgenommenen Außeneinstellungen sowie Entfristungen und befristete Weiterbeschäftigungen in den Senatsverwaltungen und den Bezirken
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Mitteilung zur Kenntnisnahme über „Bericht über das landesweite Personalmanagement auf Basis der Fortschreibung des Personalbedarfskonzepts (Drucksachen Nr. 16/2600 (II.A.21a)) und Fluktuationsprognosen für die Hauptverwaltung und die Bezirke (II.A.21 c))“
Mitteilung zur Kenntnisnahme über „Bericht über das landesweite Personalmanagement auf Basis der Fortschreibung des Personalbedarfskonzepts (Drucksachen Nr. 16/2600 (II.A.21a)) und Fluktuationsprognosen für die Hauptverwaltung und die Bezirke (II.A.21 c))“
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Vorlage zur Kenntnisnahme über die Nachweisung über die Verteilung der Mittel der Stiftung Deutsche Klassenlotterie Berlin für das 1. Kalendervierteljahr 2016
Vorlage zur Kenntnisnahme über die Nachweisung über die Verteilung der Mittel der Stiftung Deutsche Klassenlotterie Berlin für das 1. Kalendervierteljahr 2016
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Vorlage zur Kenntnisnahmen über über die Stellungnahme des Senats und der Bezirksämter zum Jahresbericht 2016 des Rechnungshofs über die Prüfung der Haushalts- und Wirtschaftsführung sowie der Haushaltsrechnung 2014
Vorlage zur Kenntnisnahmen über über die Stellungnahme des Senats und der Bezirksämter zum Jahresbericht 2016 des Rechnungshofs über die Prüfung der Haushalts- und Wirtschaftsführung sowie der Haushaltsrechnung 2014
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Vorlage zur Beschlussfassung über nachträgliche Genehmigung der im Haushaltsjahr 2015 in Anspruch genommenen über- und außerplanmäßigen Ausgaben und Verpflichtungsermächtigungen für die Hauptverwaltung und für die Bezirke
Vorlage zur Beschlussfassung über nachträgliche Genehmigung der im Haushaltsjahr 2015 in Anspruch genommenen über- und außerplanmäßigen Ausgaben und Verpflichtungsermächtigungen für die Hauptverwaltung und für die Bezirke
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Mitteilung zur Kenntnisnahme über Empfehlungen der Enquete-Kommission „Neue Energien für Berlin“ umsetzen: Berlin als Divestment-Hauptstadt – für ökologisch nachhaltige Finanzanlagen des Landes Berlin
Mitteilung zur Kenntnisnahme über Empfehlungen der Enquete-Kommission „Neue Energien für Berlin“ umsetzen: Berlin als Divestment-Hauptstadt – für ökologisch nachhaltige Finanzanlagen des Landes Berlin
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Vorlage zur Kenntnisnahme über den Fortschrittsbericht „Aufbau Ost“ des Landes Berlin für das Jahr 2015
Vorlage zur Kenntnisnahme über den Fortschrittsbericht „Aufbau Ost“ des Landes Berlin für das Jahr 2015
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Vorlage zur Kenntnisnahme über den vorgelegten Zehnten Bericht des Landes Berlin zur Umsetzung des Sanierungsprogramms 2012 bis 2016
Vorlage zur Kenntnisnahme über den vorgelegten Zehnten Bericht des Landes Berlin zur Umsetzung des Sanierungsprogramms 2012 bis 2016
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Vorlage zur Kenntnisnahme über Finanzplanung von Berlin 2016 bis 2020
Vorlage zur Kenntnisnahme über Finanzplanung von Berlin 2016 bis 2020
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Vorlage - zur Beschlussfassung - über die Haushalts- und Vermögensrechnung von Berlin für das Haushaltsjahr 2015
Vorlage - zur Beschlussfassung - über die Haushalts- und Vermögensrechnung von Berlin für das Haushaltsjahr 2015
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Mitteilung zur Kenntnisnahme über Neuordnung der Rechtsbeziehungen zwischen Land Berlin und BIH-Gruppe
Mitteilung zur Kenntnisnahme über Neuordnung der Rechtsbeziehungen zwischen Land Berlin und BIH-Gruppe
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Vorlage zur Kenntnisnahme des Senats von Berlin über den Stabilitätsbericht 2016 des Landes Berlin
Vorlage zur Kenntnisnahme des Senats von Berlin über den Stabilitätsbericht 2016 des Landes Berlin
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Vorlage zur Kenntnisnahme des Beteiligungsbericht 2016
Vorlage zur Kenntnisnahme des Beteiligungsbericht 2016
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Mitteilung zur Kenntnisnahme über "Besetzung von freien Stellen"
Mitteilung zur Kenntnisnahme über "Besetzung von freien Stellen"
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Vorlage zur Kenntnisnahme des Senats von Berlin über die im ersten Halbjahr 2016 zugelassenen über- und außerplanmäßigen Ausgaben und Verpflichtungsermächtigungen für die Hauptverwaltung und die Bezirke
Vorlage zur Kenntnisnahme des Senats von Berlin über die im ersten Halbjahr 2016 zugelassenen über- und außerplanmäßigen Ausgaben und Verpflichtungsermächtigungen für die Hauptverwaltung und die Bezirke
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Vorlage zur Beschlussfassung des SODA ErrichtungsG
Vorlage zur Beschlussfassung über das Gesetz über die Errichtung eines Sondervermögens für Daseinsvorsorge und nicht betriebsnotwendige Bestandsgrundstücke des Landes Berlin (SODA ErrichtungsG)
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Vorlage zur Beschlussfassung über Gesetz zur Änderung des Gesetzes über die Errichtung eines Sondervermögens Infrastruktur der Wachsenden Stadt
Vorlage zur Beschlussfassung über Gesetz zur Änderung des Gesetzes über die Errichtung eines Sondervermögens Infrastruktur der Wachsenden Stadt
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Vorlage zur Beschlussfassung über "Entwurf eines Gesetzes über die Feststellung eines Nachtrags zum Haushaltsplan von Berlin für das Haushaltsjahr 2017"
VzB über "Entwurf eines Gesetzes über die Feststellung eines Nachtrags zum Haushaltsplan von Berlin für das Haushaltsjahr 2017 (Nachtragshaushaltsgesetz 2017 – NHG 17)"
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Vorlage zur Kenntnisnahme Flüchtlingsunterkünfte
Vorbereitende Arbeiten zum Aufbau eines landeseigenen Betriebes zum Betrieb von Flüchtlingsunterkünften mit temporärer Unterstützung durch den öffentlichen Träger der Freien und Hansestadt Hamburg fördern & wohnen AöR (f & w)
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Mitteilung zur Kenntnisnahme über Neuordnung der Rechtsbeziehungen zwischen Land Berlin und BIH-Gruppe November 2016
Mitteilung zur Kenntnisnahme über Neuordnung der Rechtsbeziehungen zwischen Land Berlin und BIH-Gruppe November 2016 Bericht für das 4. Quartal 2016
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Vorlage zur Beschlussfassung zum Gesetz zur Änderung zweitwohnungsteuerlicher und übernachtungsteuerlicher Vorschriften
Vorlage - zur Beschlussfassung - Gesetz zur Änderung zweitwohnungsteuerlicher und übernachtungsteuerlicher Vorschriften
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Vorlage zur Kenntnisnahme Konsolidierungsbericht 2016
Vorlage zur Kenntnisnahme Konsolidierungsbericht 2016
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Vorlage zur Kenntnisnahme 11. Sanierungsbericht
Vorlage zur Kenntnisnahme 11. Sanierungsbericht
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Mitteilung zur Kenntnisnahme Clusterung
MzK über "Bericht über Bestand und den Stand der Clusterung im Liegenschaftskataster der Landes- und bezirklichen Immobilien und Liegenschaften auf Grundlage der Ergebnisse der Portfolioanalyse per 31.03.2017"
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Mitteilung zur Kenntnisnahme über "Besetzung von freien Stellen"
MzK über "Besetzung von freien Stellen"
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Vorlage zur Kenntnisnahme über Bundesratsinitiative zur Neuregelung der Liegenschaftspolitik des Bundes
VzK des Senats von Berlin über Bundesratsinitiative zur Neuregelung der Liegenschaftspolitik des Bundes
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Vorlage zur Beschlussfassung Haushaltsgesetz 2018/2019
Vorlage zur Beschlussfassung über das Haushaltsgesetz 2018/2019
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Vorlage zur Kenntnisnahme Fortschreibung des Personalbedarfskonzepts des Senats vom 18. Juli 2017
Fortschreibung des Personalbedarfskonzepts des Senats vom 18. Juli 2017
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Mitteilung zur Kenntnisnahme Enquete Kommission
Mitteilung zur Kenntnis Enquete Kommission
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Vorlage zur Kenntnisnahme Konzept für die Nutzung von Vorkaufsrechten
VzK Konzept für die Nutzung von Vorkaufsrechten nach dem Baugesetzbuch in Berlin
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Vorlage zur Beschlussfassung über nachträgliche Genehmigung der im Haushaltsjahr 2016 in Anspruch genommenen über- und außerplanmäßigen Ausgaben und Verpflichtungsermächtigungen für die Hauptverwaltung und für die Bezirke
Vorlage zur Beschlussfassung über nachträgliche Genehmigung der im Haushaltsjahr 2016 in Anspruch genommenen über- und außerplanmäßigen Ausgaben und Verpflichtungsermächtigungen für die Hauptverwaltung und für die Bezirke
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Vorlage zur Kenntnisnahme des Senats von Berlin über den Fortschrittsbericht „Aufbau Ost“ des Landes Berlin für das Jahr 2016
Vorlage zur Kenntnisnahme des Senats von Berlin über den Fortschrittsbericht „Aufbau Ost“ des Landes Berlin für das Jahr 2016
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Vorlage zur Kenntnis über Finanzplanung von Berlin 2017 bis 2021
VzK über "Finanzplanung von Berlin 2017 bis 2021"
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Mitteilung zur Kenntnis über Neuordnung der Rechtsbeziehungen zwischen Land Berlin und BIH-Gruppe
MzK über „Neuordnung der Rechtsbeziehungen zwischen Land Berlin und BIH-Gruppe“ (2. Quartal 2017)
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Vorlage zur Beschlussfassung über die Haushalts- und Vermögensrechnung von Berlin für das Haushaltsjahr 2016
Vorlage - zur Beschlussfassung - über die Haushalts- und Vermögensrechnung von Berlin für das Haushaltsjahr 2016
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Vorlage zur Kenntnisnahme des Senats von Berlin über die Stellungnahme des Senats und der Bezirksämter zum Jahresbericht 2017 des Rechnungshofs über die Prüfung der Haushalts- und Wirtschaftsführung sowie der Haushaltsrechnung 2015
Vorlage zur Kenntnisnahme des Senats von Berlin über die Stellungnahme des Senats und der Bezirksämter zum Jahresbericht 2017 des Rechnungshofs über die Prüfung der Haushalts- und Wirtschaftsführung sowie der Haushaltsrechnung 2015
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Mitteilung zur Kenntnisnahme über Bericht über den Sollstellenbestand und die Ausscheidensprognose Auflagen Nr. II.A.21a und II.A.21c zum Doppelhaushalt 2016/2017
Mitteilung zur Kenntnisnahme über Bericht über den Sollstellenbestand und die Ausscheidensprognose Auflagen Nr. II.A.21a und II.A.21c zum Doppelhaushalt 2016/2017
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Vorlage zur Kenntnisnahme des Senats von Berlin über den Stabilitätsbericht 2017 des Landes Berlin
Vorlage zur Kenntnisnahme des Senats von Berlin über den Stabilitätsbericht 2017 des Landes Berlin
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Vorlage zur Kenntnisnahme gemäß Artikel 64 Abs. 3 der Verfassung von Berlin über Zweite Verordnung zur Änderung der Verwaltungsgebührenordnung
Vorlage zur Kenntnisnahme gemäß Artikel 64 Abs. 3 der Verfassung von Berlin über Zweite Verordnung zur Änderung der Verwaltungsgebührenordnung
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Mitteilung zur Kenntnisnahme über Verkaufsstopp bei der BImA zum Höchstpreis erwirken – Vorkaufsrecht und Erstzugriffsrecht für Kommunen zum Verkehrswert oder darunter stärken
Mitteilung zur Kenntnisnahme über Verkaufsstopp bei der BImA zum Höchstpreis erwirken – Vorkaufsrecht und Erstzugriffsrecht für Kommunen zum Verkehrswert oder darunter stärken
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Vorlage zur Kenntnisnahme über Verordnung zur Änderung der Verordnung über die Festsetzung und Einhaltung von Stellenobergrenzen für die unmittelbare und mittelbare Verwaltung des Landes Berlin – Stellenobergrenzenverordnung
Vorlage zur Kenntnisnahme über Verordnung zur Änderung der Verordnung über die Festsetzung und Einhaltung von Stellenobergrenzen für die unmittelbare und mittelbare Verwaltung des Landes Berlin – Stellenobergrenzenverordnung
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Vorlage zur Kenntnisnahme über den Bericht 2017 über die Beteiligungen des Landes Berlin an Unternehmen des privaten Rechts und an bedeutenden Anstalten des öffentlichen Rechts für das Geschäftsjahr 2016
Vorlage zur Kenntnisnahme über den Bericht 2017 über die Beteiligungen des Landes Berlin an Unternehmen des privaten Rechts und an bedeutenden Anstalten des öffentlichen Rechts für das Geschäftsjahr 2016
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Vorlage zur Kenntnisnahme über die Nachweisung über die Verteilung der Mittel der Stiftung Deutsche Klassenlotterie Ber-lin für das 3. Kalendervierteljahr 2017
Vorlage zur Kenntnisnahme über die Nachweisung über die Verteilung der Mittel der Stiftung Deutsche Klassenlotterie Ber-lin für das 3. Kalendervierteljahr 2017
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Mitteilung zur Kenntnisnahme über Neuordnung der Rechtsbeziehungen zwischen Land Berlin und BIH-Gruppe
Mitteilung zur Kenntnisnahme über Neuordnung der Rechtsbeziehungen zwischen Land Berlin und BIH-Gruppe
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Mitteilung zur Kenntnisnahme über Personalmanagementbericht
Mitteilung zur Kenntnisnahme über Personalmanagementbericht
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Vorlage zur Kenntnisnahme des Senats von Berlin über die im ersten Halbjahr 2017 zugelassenen über- und außerplanmäßigen Ausgaben und Verpflichtungsermächtigungen für die Hauptverwaltung und die Bezirke
Vorlage zur Kenntnisnahme des Senats von Berlin über die im ersten Halbjahr 2017 zugelassenen über- und außerplanmäßigen Ausgaben und Verpflichtungsermächtigungen für die Hauptverwaltung und die Bezirke
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Vorlage zur Kenntnisnahme "Landesbürgschaftsrichtlinien Arbeitsraum (LaBürgRA)"
VzK über „Richtlinien für die Übernahme von Bürgschaften zur Förderung des Erwerbs von Arbeitsraum durch Künstlerinnen und Künstler zur Selbstnutzung – Landesbürgschaftsrichtlinien Arbeitsraum (LaBürgRA)“
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Vorlage zur Beschlussfassung über „Gesetz zur Änderung besoldungs- und personalvertretungsrechtlicher Regelungen im Polizeibereich“
Vorlage zur Beschlussfassung über „Gesetz zur Änderung besoldungs- und personalvertretungsrechtlicher Regelungen im Polizeibereich“
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Vorlage zur Kenntnisnahme über „Nachweisung über die Verteilung der Mittel der Stiftung Deutsche Klassenlotterie Berlin für das 4. Kalendervierteljahr 2017“
Vorlage zur Kenntnisnahme über „Nachweisung über die Verteilung der Mittel der Stiftung Deutsche Klassenlotterie Berlin für das 4. Kalendervierteljahr 2017“
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Mitteilung zur Kenntnisnahme über "Bericht über den Bestand und den Stand der Clusterung im Liegenschaftskataster der Landes- und bezirklichen Immobilien und Liegenschaften auf Grundlage der Ergebnisse der Portfolioanalyse“
Mitteilung zur Kenntnisnahme über "Bericht über den Bestand und den Stand der Clusterung im Liegenschaftskataster der Landes- und bezirklichen Immobilien und Liegenschaften auf Grundlage der Ergebnisse der Portfolioanalyse“
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Vorlage zur Kenntnis "Erfüllung der Beschäftigungsquote schwerbehinderter Menschen"
VzK über die "Erfüllung der Beschäftigungsquote schwerbehinderter Menschen in der Berliner Verwaltung für die Jahre 2014 und 2015"
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Vorlage zum Beschluss "Siebtes Gesetz Änderung LHO"
VzB- Siebtes Gesetz Änderung LHO
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Vorlage zur Kenntnisnahme Konsolidierungsbericht
Vorlage zur Kenntnisnahme Konsolidierungsbericht
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Vorlage zum Beschluss „Gesetz zur Verbesserung der Vereinbarkeit von Familie, Pflege und Beruf für Berliner Beamtinnen und Beamte“
VzB über „Gesetz zur Verbesserung der Vereinbarkeit von Familie, Pflege und Beruf für Berliner Beamtinnen und Beamte“
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Mitteilung zur Kenntnisnahme über "Neuordnung der Rechtsbeziehungen zwischen Land Berlin und BIH-Gruppe"
MzK über "Neuordnung der Rechtsbeziehungen zwischen Land Berlin und BIH-Gruppe"
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Schreiben an den Parlamentspräsidenten über "Wahl eines Abgeordneten zum Mitglied der Stiftung Deutsche Klassenlotterie Berlin (DKLB-Stiftung)"
Schreiben an den Parlamentspräsidenten über "Wahl eines Abgeordneten zum Mitglied der Stiftung Deutsche Klassenlotterie Berlin (DKLB-Stiftung)"
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Unterrichtung des Parlaments gemäß § 8 StabiRatG
Schreiben an den ParlPräs - Unterrichtung des Parlaments gemäß § 8 StabiRatG
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Vorlage zur Kenntnisnahme des Senats von Berlin über die Beschlüsse und Berichte der 17. Sitzung des Stabilitätsrats
Vorlage zur Kenntnisnahme des Senats von Berlin über die Beschlüsse und Berichte der 17. Sitzung des Stabilitätsrats
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Vorlage zur Kenntnisnahme Fortschrittsbericht Aufbau Ost für 2017
VzK Fortschrittsbericht Aufbau Ost für 2017
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Mitteilung zur Kenntnisnahme "Das Land Berlin als Vorreiter gegen sachgrundlose Befristungen"
MzK "Das Land Berlin als Vorreiter gegen sachgrundlose Befristungen"
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Vorlage zum Beschluss über die nachträgliche Genehmigung der im Haushaltsjahr 2017 in Anspruch genommenen über- und außerplanmäßigen Ausgaben und Verpflichtungsermächtigungen für die Hauptverwaltung und für die Bezirke
VzB über die nachträgliche Genehmigung der im Haushaltsjahr 2017 in Anspruch genommenen über- und außerplanmäßigen Ausgaben und Verpflichtungsermächtigungen für die Hauptverwaltung und für die Bezirke
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Vorlage zur Kenntnis über "Verwendung des Vermögens der Parteien- und Massenorganisationen der ehem. DDR (PMO-Vermögen)"
VzK über "Verwendung des Vermögens der Parteien- und Massenorganisationen der ehem. DDR (PMO-Vermögen)"
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Vorlage zum Beschluss über ein Gesetz zur Verbesserung der Einsatzversorgung und zur Änderung weiterer dienstrechtlicher Vorschriften (Einsatzversorgungsverbesserungsgesetz Berlin – EinsatzVVerbG Bln)
VzB über ein Gesetz zur Verbesserung der Einsatzversorgung und zur Änderung weiterer dienstrechtlicher Vorschriften (Einsatzversorgungsverbesserungsgesetz Berlin – EinsatzVVerbG Bln)
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VzB Gebührengesetz
Vorlage zum Beschluss Gebührengesetz
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VzB über "Haushalts- und Vermögensrechnung von Berlin für das Haushaltsjahr 2017"
Vorlage zum Beschluss über "Haushalts- und Vermögensrechnung von Berlin für das Haushaltsjahr 2017"
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VzK über „Finanzplanung von Berlin 2018 bis 2022“
Vorlage zur Kenntnis über „Finanzplanung von Berlin 2018 bis 2022“
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Vorlage zum Beschluss Berliner Gesetz zum Umgang mit elektronischen Rechnungen (Berliner E-Rechnungsgesetz – BERG)
VzB Berliner Gesetz zum Umgang mit elektronischen Rechnungen (Berliner E-Rechnungsgesetz – BERG)
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Vorlage zur Kenntnis über Stabilitätsbericht 2018 des Landes Berlin
VzK über Stabilitätsbericht 2018 des Landes Berlin
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Vorlage zur Kenntnis Dritte Verordnung zur Änderung der Verwaltungsgebührenordnung
VzK Dritte Verordnung zur Änderung der Verwaltungsgebührenordnung
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Vorlage zur Kenntnis Stellungnahme des Senats und der Bezirksämter zum Jahresbericht 2018 des Rechnungshofs über die Prüfung der Haushalts- und Wirtschaftsführung sowie der Haushaltsrechnung 2016
VzK über „Stellungnahme des Senats und der Bezirksämter zum Jahresbericht 2018 des Rechnungshofs über die Prüfung der Haushalts- und Wirtschaftsführung sowie der Haushaltsrechnung 2016
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Mitteilung zur Kenntnis Organisationsuntersuchung der für Hochbau zuständigen Serviceeinheiten der Bezirke
MzK Organisationsuntersuchung der für Hochbau zuständigen Serviceeinheiten der Bezirke
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Mitteilung zur Kenntnis Neuordnung der Rechtsbeziehungen zwischen Land Berlin und BIH-Gruppe“ (3. Vierteljahresbericht 2018)
MzK Neuordnung der Rechtsbeziehungen zwischen Land Berlin und BIH-Gruppe“ (3. Vierteljahresbericht 2018)
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VzB über "Entwurf eines Gesetzes über die Feststellung eines Nachtrags zum Haushaltsplan von Berlin für die Haushaltsjahre 2018 und 2019 (Nachtragshaushaltsgesetz 2018/2019 – NHG 18/19)"
VzB über "Entwurf eines Gesetzes über die Feststellung eines Nachtrags zum Haushaltsplan von Berlin für die Haushaltsjahre 2018 und 2019 (Nachtragshaushaltsgesetz 2018/2019 – NHG 18/19)"
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VzB über ein Zweites Gesetz zur Änderung des Sonderzahlungsgesetzes (2. SZÄndG)
VzB über ein Zweites Gesetz zur Änderung des Sonderzahlungsgesetzes (2. SZÄndG)
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VzK über den Bericht 2018 über die Beteiligungen des Landes Berlin an Unternehmen des privaten Rechts und an bedeutenden Anstalten des öffentlichen Rechts für das Geschäftsjahr 2017
VzK über den Bericht 2018 über die Beteiligungen des Landes Berlin an Unternehmen des privaten Rechts und an bedeutenden Anstalten des öffentlichen Rechts für das Geschäftsjahr 2017
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MzK über „Fortschreibung des Personalpolitischen Aktionsprogrammes“
MzK über „Fortschreibung des Personalpolitischen Aktionsprogrammes“
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MzK über „Flächendeckende Einführung und Weiterentwicklung des E-Recruiting- Systems“
MzK über „Flächendeckende Einführung und Weiterentwicklung des E-Recruiting- Systems“
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MzK über "Konzept für die Schaffung von Möglichkeiten des Übergangs bzw. Eintritts von Beamten in die gesetzlichen Krankenkassen unter Berücksichtigung der Erfahrungen von Hamburg"
MzK über "Konzept für die Schaffung von Möglichkeiten des Übergangs bzw. Eintritts von Beamten in die gesetzlichen Krankenkassen unter Berücksichtigung der Erfahrungen von Hamburg"
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MzK über „Umsetzung des Personalpolitischen Aktionsprogrammes 2017/18 Drucksache Nr. 18/0700 (II.A.17a)“
MzK über „Umsetzung des Personalpolitischen Aktionsprogrammes 2017/18 Drucksache Nr. 18/0700 (II.A.17a)“
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VzK gemäß Artikel 64 Absatz 3 der Verfassung von Berlin über Verordnung über besondere Zuständigkeitsregelungen im Bereich der Finanzverwaltung des Landes Berlin (Finanzämter-Zuständigkeitsverordnung - FÄZustVO)
VzK gemäß Artikel 64 Absatz 3 der Verfassung von Berlin über Verordnung über besondere Zuständigkeitsregelungen im Bereich der Finanzverwaltung des Landes Berlin (Finanzämter-Zuständigkeitsverordnung - FÄZustVO)
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VzK über „Verwaltungsvereinbarung zur Nachnutzung der Zentralen Rechnungseingangsplattform des Bundes mit dem Land Berlin“
VzK über „Verwaltungsvereinbarung zur Nachnutzung der Zentralen Rechnungseingangsplattform des Bundes mit dem Land Berlin“
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