Senatsvorlagen der Senatsverwaltung für Finanzen

Senatsdokumente der Senatsverwaltung für Finanzen von Berlin

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Vorlage zur Kenntnis über das Verfahren zur zweckmäßigen Verwendung für Lehr- und Lernmittel (Zwischenbericht)

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Vorlage zur Kenntnis über den Bericht 2013 über die Beteiligungen des Landes Berlin an Unternehmen des privaten Rechts und an bedeutenden Anstalten des öffentlichen Rechts für das Geschäftsjahr 2012

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Deutsch

Vorlage zur Kenntnis über die Nachweisung über die Verteilung der Mittel der Stiftung Deutsche Klassenlotterie Berlin für das 4. Kalendervierteljahr 2013

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Deutsch

Drucksachen Nr. 15/4377, 15/4494, 15/5253, 16/026, 16/0903, 16/1151, 16/1819, 16/2674, 16/3607 und 17/1156 - 9. Zwischenbericht

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Deutsch

Mitteilung zur Kenntnis über die Neuordnung der Rechtsbeziehungen zwischen Land Berlin und BIH-Gruppe Drucksache Nr. 17/0580

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Drucksachen Nr. 17/1400 (II.A.13) - Zwischenbericht

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Verfahren zur zweckmäßigen Verwendung für Lehr- und Lernmittel

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Deutsch

Vorlage - zur Beschlussfassung - über "Fortschrittsbericht „Aufbau Ost“ des Landes Berlin für das Jahr 2013"

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Vorlage - zur Beschlussfassung - über nachträgliche Genehmigung der im Haushaltsjahr 2013 in Anspruch genommenen über- und außerplanmäßigen Ausgaben und Verpflichtungsermächtigungen

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Vorlage - zur Beschlussfassung - über: Genehmigung der Geschäftsordnung für den Portfolioausschuss gemäß § 63

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Vorlage - zur Beschlussfassung - über die Haushalts- und Vermögensrechnung von Berlin für das Haushaltsjahr 2013

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Mitteilung zur Kenntnisnahme über "Den ehemaligen "Goebbels'schen Landsitz" am Bogensee vernünftig nutzen" - 11. Zwischenbericht -

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Vorlage zur Kenntnisnahme über die Stellungnahme des Senats und der Bezirksämter zum Jahresbericht 2014 des Rechnungshofs über die Prüfung der Haushalts- und Wirtschaftsführung sowie der Haushaltsrechnung 2012 - Drs. Nr. 17/1635

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Mitteilung zur Kenntnisnahme über Wohnungsneubau, bezahlbares Wohnen und Liegenschaftspolitik

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Mitteilung - zur Kenntnisnahme - über Personalentwicklung und Wissenstransfer sichern

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Mitteilung - zur Kenntnisnahme - über Aufgabenkritische Personalbedarfskonzepte für die gesamte Berliner Verwaltung

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Vorlage zur Kenntnisnahme des Senats von Berlin über den Stabilitätsbericht 2014 des Landes Berlin

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Vorlage zur Kenntnisnahme des Senats von Berlin über Sechsten Bericht des Landes Berlin zur Umsetzung des Sanierungsprogramms 2012 bis 2016

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Vorlage zur Kenntnisnahme des Senats von Berlin über die Finanzplanung von Berlin 2014 bis 2018

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Vorlage zur Beschlussfassung über die Änderung der Rechtsform der Berlinwasser Holding Aktiengesellschaft (BWH AG) in eine Gesellschaft mit beschränkter Haftung (BWH GmbH)

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Mitteilung zur Kenntnisnahme Neuordnung der Bund-Länder-Finanzbeziehungen gerecht und transparent gestalten
Senatsvorlage

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Vorlage zur Beschlussfassung über das Gesetz zur Änderung des Kirchensteuergesetzes und des Kirchenaustrittsgesetzes Senatsverwaltung für Finanzen

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Vorlage zur Kenntnisnahme über Bericht 2014 über die Beteiligungen des Landes Berlin an Unternehmen des privaten Rechts und an bedeutenden Anstalten des öffentlichen Rechts für das Ge-schäftsjahr 2013

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Vorlage zur Kenntnisnahme Zulassung Nebentätigkeit Sen Kollatz-Ahnen

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Mitteilung zur Kenntnisnahme Neuordnung der Rechtsbeziehungen zwischen Land Berlin und BIH-Gruppe (8. Vierteljahresbericht)

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Mitteilung zur Kenntnisnahme Neuordnung der Bund-Länder-Finanzbeziehungen gerecht und transparent gestalten - Bericht

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Vorlage zur Kenntnisnahme über die im ersten Halbjahr 2014 zugelassenen über- und außerplanmäßigen Ausgaben und Verpflichtungsermächtigungen für die Hauptverwaltung und die Bezirke

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Vorlage zur Beschlussfassung Entwurf eines Gesetzes über die Feststellung eines Nachtrags zum Haushaltsplan von Berlin für das Haushaltsjahr 2015 (Nachtragshaushaltsgesetz 2015 – NHG 15)

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Vorlage zur Kenntnisnahmen Nachweisung über die Verteilung der Mittel der Stiftung Deutsche Klassenlotterie Berlin für das 4. Kalendervierteljahr 2014

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Mitteilung zur Kenntnisnahme Bericht über die im Jahr 2014 vorgenommenen Außeneinstellungen in den Senatsverwaltungen und den Bezirken

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Vorlage zur Kenntnisnahme über Konsolidierungsbericht 2014 des Landes Berlin

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Vorlage zur Kenntnisnahme über vorgelegten Siebten Bericht des Landes Berlin zur Umsetzung des Sanierungsprogramms 2012 bis 2016

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Mitteilung zur Kenntnisnahme über "Neuordnung der Rechtsbeziehungen zwischen Land Berlin und BIH-Gruppe" (10. Vierteljahresbericht, 1. Quartal 2015)

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Vorlage - zur Kenntnisnahme - gemäß Artikel 64 Abs. 3 der Verfassung von Berlin über die geänderte Verordnung über besondere Zuständigkeitsregelungen im Bereich der Finanzverwaltung des Landes Berlin (Finanzämter-Zuständigkeitsverordnung – FÄZustVO)

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Vorlage - zur Beschlussfassung - über Gesetz über die Feststellung des Haushaltsplans von Berlin für die Haushalts-jahre 2016 und 2017 (Haushaltsgesetz 2016/2017 - HG 16/17)

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Vorlage zur Kenntnisnahme - Fortschreibung des Personalbedarfskonzepts des Senats vom 14. Juli 2015

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Vorlage - zur Kenntnisnahme - des Senats von Berlin über Verwaltungsvereinbarung zur Durchführung des Gesetzes zur Förderung von Investitionen finanzschwacher Kommunen (Kommunalinvestitionsförderungsgesetz – KInvFG)

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Vorlage - zur Kenntnisnahme - Finanzplanung von Berlin 2015 bis 2019

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Vorlage zur Beschlussfassung über nachträgliche Genehmigung der im Haushalts-jahr 2014 in Anspruch genommenen über- und außerplanmäßigen Ausgaben und Verpflichtungsermächtigungen für die Hauptverwaltung und für die Bezirke

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Mitteilung zur Kenntnisnahme über die Verwaltung von Bundes- und EU-Mitteln

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Vorlage zur Beschlussfassung über die Haushalts- und Vermögensrechnung von Berlin für das Haushaltsjahr 2014

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Vorlage zur Kenntnisnahme über den Stabilitätsbericht 2015 des Landes Berlin

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Vorlage zur Kenntnisnahme über den Fortschrittsbericht „Aufbau Ost“ des Landes Berlin für das Jahr 2014

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Vorlage zur Kenntnisnahme über vorgelegten Achten Bericht des Landes Berlin zur Umsetzung des Sanierungsprogramms 2012 bis 2016

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Vorlage zur Kenntnisnahme über Stellungnahme des Senats zum Jahresbericht 2015 des Rechnungshofs

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Vorlage zur Kenntnisnahme über den Abschluss eines Unternehmensvertrags zwischen dem Land Berlin und den Berliner Stadtreinigungsbetrieben – Anstalt des öffentlichen Rechts

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Vorlage zur Kenntnisnahme Beteiligungsbericht 2015

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Vorlage zur Kenntnisnahme über die im ersten Halbjahr 2015 zugelassenen über- und außerplanmäßigen Ausgaben und Verpflichtungsermächtigungen für die Hauptverwaltung und die Bezirke

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Vorlage zur Kenntnisnahme gemäß Artikel 64 Abs. 3 der Verfassung von Berlin über die Verordnung über besondere Zuständigkeitsregelungen im Bereich der Finanzverwaltung des Landes Berlin (Finanzämter-Zuständigkeitsverordnung – FÄZustVO)

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Vorlage - zur Kenntnisnahme - Nachweisung über die Verteilung der Mittel der Stiftung Deutsche Klassenlotterie Berlin für das 3. Kalendervierteljahr 2015

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Mitteilung - zur Kenntnisnahme - Berliner Initiative für Klima- und Umweltschutz (I): Atomenergie bleibt draußen, stattdessen mehr Strom aus erneuerbaren Energien und Lieferverträge mit verpflichtender Energieeinsparung

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Mitteilung - zur Kenntnisnahme – über Bestand und Stand der Clusterung im Liegenschaftskataster der Landes- und bezirklichen Immobilien und Liegenschaften auf Grundlage der Ergebnisse der Portfolioanalyse

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Mitteilung - zur Kenntnisnahme – über Entwicklung der Personalkosten und der Vollzeit-Äquivalente 2015

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Vorlage zur Kenntnisnahme Nachweisung über die Verteilung der Mittel der Stiftung Deutsche Klassenlotterie Berlin für das 4. Kalendervierteljahr 2015

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Mitteilung zur Kenntnisnahme über Besetzung von freien Stellen Beschluss des Abgeordnetenhauses zum Haushaltsplan
Drucksache Nr. 17/2600 (II.A.22)

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Vorlage zur Kenntnisnahme des Senats von Berlin über den vorgelegten Neunten Bericht des Landes Berlin zur Umsetzung des Sanierungsprogramms 2012 bis 2016

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Vorlage zur Kenntnisnahme des Senats von Berlin über Konsolidierungsbericht 2015 des Landes Berlin

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Mitteilung zur Kenntnisnahme über Bestand und Stand der Clusterung im Liegenschaftskataster der Landes- und bezirklichen Immobilien und Liegenschaften auf Grundlage der Ergebnisse der Portfolioanalyse per 31.03.2016

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Mitteilung zur Kenntnisnahme über „Bestand und Stand der Clusterung im Liegenschaftskataster der Landes- und bezirklichen Immobilien und Liegenschaften auf Grundlage der Ergebnisse der Portfolioanalyse per 31.03.2016“ Drucksachen Nr. 17/2600 (II.A.28)

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Mitteilung zur Kenntnisnahme über „Bestand und Stand der Clusterung im Liegenschaftskataster der Landes- und bezirklichen Immobilien und Liegenschaften auf Grundlage der Ergebnisse der Portfolioanalyse per 31.03.2016“ Drucksachen Nr. 17/2600 (II.A.28)

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Vorlage zur Beschlussfassung über das Gesetz über die Errichtung eines Sondervermögens für Daseinsvorsorge und nicht betriebsnotwendige Bestandsgrundstücke des Landes Berlin (SODA ErrichtungsG)

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Mitteilung zur Kenntnisnahme über den Bericht über die im Jahr 2015 vorgenommenen Außeneinstellungen sowie Entfristungen und befristete Weiterbeschäftigungen in den Senatsverwaltungen und den Bezirken

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Mitteilung zur Kenntnisnahme über „Bericht über das landesweite Personalmanagement auf Basis der Fortschreibung des Personalbedarfskonzepts (Drucksachen Nr. 16/2600 (II.A.21a)) und Fluktuationsprognosen für die Hauptverwaltung und die Bezirke (II.A.21 c))“

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Vorlage zur Kenntnisnahme über die Nachweisung über die Verteilung der Mittel der Stiftung Deutsche Klassenlotterie Berlin für das 1. Kalendervierteljahr 2016

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Vorlage zur Kenntnisnahmen über über die Stellungnahme des Senats und der Bezirksämter zum Jahresbericht 2016 des Rechnungshofs über die Prüfung der Haushalts- und Wirtschaftsführung sowie der Haushaltsrechnung 2014

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Vorlage zur Beschlussfassung über nachträgliche Genehmigung der im Haushaltsjahr 2015 in Anspruch genommenen über- und außerplanmäßigen Ausgaben und Verpflichtungsermächtigungen für die Hauptverwaltung und für die Bezirke

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Mitteilung zur Kenntnisnahme über Empfehlungen der Enquete-Kommission „Neue Energien für Berlin“ umsetzen: Berlin als Divestment-Hauptstadt – für ökologisch nachhaltige Finanzanlagen des Landes Berlin

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Vorlage zur Kenntnisnahme über den Fortschrittsbericht „Aufbau Ost“ des Landes Berlin für das Jahr 2015

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Vorlage zur Kenntnisnahme über den vorgelegten Zehnten Bericht des Landes Berlin zur Umsetzung des Sanierungsprogramms 2012 bis 2016

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Vorlage zur Kenntnisnahme über Finanzplanung von Berlin 2016 bis 2020

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Vorlage - zur Beschlussfassung - über die Haushalts- und Vermögensrechnung von Berlin für das Haushaltsjahr 2015

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Mitteilung zur Kenntnisnahme über Neuordnung der Rechtsbeziehungen zwischen Land Berlin und BIH-Gruppe

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Vorlage zur Kenntnisnahme des Senats von Berlin über den Stabilitätsbericht 2016 des Landes Berlin

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Vorlage zur Kenntnisnahme des Beteiligungsbericht 2016

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Mitteilung zur Kenntnisnahme über "Besetzung von freien Stellen"

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Vorlage zur Kenntnisnahme des Senats von Berlin über die im ersten Halbjahr 2016 zugelassenen über- und außerplanmäßigen Ausgaben und Verpflichtungsermächtigungen für die Hauptverwaltung und die Bezirke

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Vorlage zur Beschlussfassung über das Gesetz über die Errichtung eines Sondervermögens für Daseinsvorsorge und nicht betriebsnotwendige Bestandsgrundstücke des Landes Berlin (SODA ErrichtungsG)

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Vorlage zur Beschlussfassung über Gesetz zur Änderung des Gesetzes über die Errichtung eines Sondervermögens Infrastruktur der Wachsenden Stadt

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VzB über "Entwurf eines Gesetzes über die Feststellung eines Nachtrags zum Haushaltsplan von Berlin für das Haushaltsjahr 2017 (Nachtragshaushaltsgesetz 2017 – NHG 17)"

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Vorbereitende Arbeiten zum Aufbau eines landeseigenen Betriebes zum Betrieb von Flüchtlingsunterkünften mit temporärer Unterstützung durch den öffentlichen Träger der Freien und Hansestadt Hamburg fördern & wohnen AöR (f & w)

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Mitteilung zur Kenntnisnahme über Neuordnung der Rechtsbeziehungen zwischen Land Berlin und BIH-Gruppe November 2016
Bericht für das 4. Quartal 2016

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Vorlage - zur Beschlussfassung -
Gesetz zur Änderung zweitwohnungsteuerlicher und übernachtungsteuerlicher Vorschriften

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Vorlage zur Kenntnisnahme Konsolidierungsbericht 2016

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Vorlage zur Kenntnisnahme 11. Sanierungsbericht

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MzK über "Bericht über Bestand und den Stand der Clusterung im Liegenschaftskataster der Landes- und bezirklichen Immobilien und Liegenschaften auf Grundlage der Ergebnisse der Portfolioanalyse per 31.03.2017"

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MzK über "Besetzung von freien Stellen"

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VzK des Senats von Berlin über Bundesratsinitiative zur Neuregelung der Liegenschaftspolitik des Bundes

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Vorlage zur Beschlussfassung über das Haushaltsgesetz 2018/2019

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Fortschreibung des Personalbedarfskonzepts des Senats vom 18. Juli 2017

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Mitteilung zur Kenntnis Enquete Kommission

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VzK Konzept für die Nutzung von Vorkaufsrechten nach dem Baugesetzbuch in Berlin

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Vorlage zur Beschlussfassung über nachträgliche Genehmigung der im Haushaltsjahr 2016 in Anspruch genommenen über- und außerplanmäßigen Ausgaben und Verpflichtungsermächtigungen für die Hauptverwaltung und für die Bezirke

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Vorlage zur Kenntnisnahme des Senats von Berlin über den Fortschrittsbericht „Aufbau Ost“ des Landes Berlin für das Jahr 2016

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VzK über "Finanzplanung von Berlin 2017 bis 2021"

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MzK über „Neuordnung der Rechtsbeziehungen zwischen Land Berlin und BIH-Gruppe“ (2. Quartal 2017)

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Vorlage - zur Beschlussfassung - über die Haushalts- und Vermögensrechnung von Berlin für das Haushaltsjahr 2016

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Vorlage zur Kenntnisnahme des Senats von Berlin über die Stellungnahme des Senats und der Bezirksämter zum Jahresbericht 2017 des Rechnungshofs über die Prüfung der Haushalts- und Wirtschaftsführung sowie der Haushaltsrechnung 2015

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Mitteilung zur Kenntnisnahme über Bericht über den Sollstellenbestand und die Ausscheidensprognose Auflagen Nr. II.A.21a und II.A.21c zum Doppelhaushalt 2016/2017

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Vorlage zur Kenntnisnahme des Senats von Berlin über den Stabilitätsbericht 2017 des Landes Berlin

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Vorlage zur Kenntnisnahme gemäß Artikel 64 Abs. 3 der Verfassung von Berlin über Zweite Verordnung zur Änderung der Verwaltungsgebührenordnung

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